CEDAW ist unser gutes Menschenrecht
CEDAW (Convention for the Elimination of all Forms of Discrimination Against Women)
UN-Abkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau
Nimm Dir Zeit, einen clip für schottische Frauen und Frauen weltweit, 2012, zu CEDAW A SUPER HERO FOR WOMEN, 2:10 Minute anzusehen!
http://www.youtube.com/watch?v=HPJfBqoNH7Q
Anlässlich der 86. Sitzung von UN CERD (zum Antirassismusabkommen der UN), in der Deutschland - s. alle Dokumente unter dem Flaggensymbol- verhandelt wurde, sandte INSAAN e.V. mit unserer Beteiligung einen Alternativbericht über die Diskriminierung muslimischer Frauen ein. Der ist in Englisch auf der Seite der 86. Sitzung von CERD zu finden http://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/SessionDetails1.aspx?SessionID=977&Lang=en
In Deutsch stelle ich ihn hier ein. Ich bot gemeinsam mit INSSAN e.V. ein erstes public viewing einer HUMAN RIGHTS TREATY BODY- Sitzung in meinem Büro ab-eine Prémiere und gut zum Nachmachen: hier ein Bild, das getwittert wurde.
CEDAW Alternative_report_follow-up_NGOs to German Follow up 0908 2011.pdf
WAS IST CEDAW
Es ist eines der im Moment bestehenden neun UN-Menschenrechtsabkommen, die auch als "Menschenrechtsinstrumente" bezeichnet werden. CEDAW ist in den zur Zeit 188 Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, verbindliches internationales Recht. In Deutschland ging es 1985 mit der Ratifizierung und Aufnahme ins Bundesgesetzblatt in das nationale Recht über.
Der Staat (Bund, Länder und Kommunen) sowie die Zivilgesellschaft sind dazu verpflichtet alle Artikel des Abkommens umzusetzen, außer jene, zu denen leider die Bundesrepublik Vorbehalte angemeldet hat.
Alle Diskriminierung von Frauen oder aufgrund des sozialen Geschlechts (gender) und des biologischen Geschlechts (sex) in allen Lebensbereichen müssen unverzüglich und proaktiv von seiten des Vertragsstaates beseitigt werden.
Es ist in allen Teilen unser gutes Recht, schon jetzt!
Und wir sind aufgefordert, im Dialog um die Umsetzung entweder bei den Berichten oder durch die Nutzung des Fakultativprotokolls mitzuwirken. Zusätzlich fordert der UN CEDAW Ausschuss auch regelmässig zu Inputs auf, z.B. wenn er neue Allgemeine Empfehlungen (Texte zur interpretation und richtigen Auslegung durch die Staaten; es gibt zur Zeit 28 AEs) verfasst.
Die Definition von Diskriminierung in CEDAW ist umfassend und auf alle Lebensbereiche bezogen. Damit geht es weiter als die EU-Richtlinien und das neue Gleichbehandlungsgesetz (Anti-Diskriminierungsgesetz) in Deutschland.
Nach dem Fakultativprotokoll von CEDAW können von der Diskriminierung als Frau betroffene oder aufgrund von Geschlecht diskriminierte Individuen nach Ausschöpfung des Rechtsweges in Deutschland vertreten durch sie selbst, Anwält/innen, Berater/innen oder einen (Frauen-) Verband oder eine Nichtregierungsorganisation
1. ein Untersuchungsverfahren durch den CEDAW Ausschuss auslösen (Einreichung e. Information über Verletzung/en des Abkommens
2. ein Beschwerdeverfahren (als von Diskriminerung und Verletzung des Abkommens betroffene Individuen, Gruppen) zu ihrem Fall an den UN-CEDAW-Ausschuss richten.
Der CEDAW-Ausschuss überwacht die Umsetzung des Abkommens.
Er nimmt die regelmäßig durch die Vertragsstaaten einzureichenden Staatenberichte und die entsprechenden NGO-Schatten- oder besser: Alternativberichte entgegen und kommentiert diese.
Dieser Kommentar findet sich in dem Dokument, das ‚Abschließende Bemerkungen’ genannt wird und den Staaten Lob, Kritik aber auch konkrete Empfehlungen und Arbeitsaufträge für eine wirksame Beseitigung aller Formen der Diskriminierung der Frau erteilt.
Der CEDAW-Ausschuss führt einen andauernden Dialog mit den Vertragsstaaten über deren Umsetzung der Konvention. Der CEDAW-Ausschuss nimmt Einreichungen nach dem Fakltativprotokoll an, prüft das Vorgebrachte und die Formalitäten, nimmt Beschwerden und eingereichte Informationen an, untersucht die vorgebrachten Verletzungen des Abkommens vor Ort im Vertragsstaat, und veröffentlicht bis spätestens 3 Jahre nach Annahme der Sache seinen 'View' (Ansicht, mit Aufforderungen an den Vertragsstaat, wie dieser die Rechtsverletzung unterbinden soll und was den Opfern zukommt).
Hinweis zum Lesen
"Taking CEDAW Seriously" The report from the Conference organized by
the Women’s Human Rights Alliance in co-operation with the Irish Centre
for Human Rights, National University of Ireland Galway, and the Irish
Council for Civil Liberties is now available. The aim of the conference
was to promote, apply and enforce the United Nations Convention on the
Elimination of All Forms of Discrimination against Women, CEDAW. The
report includes text of the speeches, seminars, recommendations and
related notes. For information on the participants to the conference,
keynote speaker and to download the report, please visit:
http://www.stopvaw.org/Taking_CEDAW_Seriously_Conference_Report.html
Publikation [Deutsch] zum Download:
Dokumente zum Deutschen CEDAW-Dialog einschließlich NGO-"Schattenberichte" (oder: Alternativberichte)
Zum UN- CEDAW- Ausschuss
Hier finden sich alle Dokumente (des Abkommens und des Fakultativprotokolls), Information, Staatenberichte, Termine, Sitzungen, der aktuelle Ratifikationsstand, alle Staatenbericht, leider noch nicht die NGO-Berichte: